Aus aktuellem Anlass, der hier bei uns intern zu heftigen Diskussionen geführt hat, möchte ich einmal das Them Rügepflich näher aufarbeiten.

Auslöser dieser Diskussion ist Briefpapier welches wir bestellt haben, insg. mehrere 10000 Blatt. BeimDrucken haben wir festgestellt, dass sich das Papier sehr stark wellt. So stark, dass wir Probleme haben es in einen Umschlag zu bekommen um es zu versenden.  Ist das jetzt ein Mangel, den wir hätten unverzüglich feststellen müssen?

Die unverzügliche Rügepflicht des Kaufmanns nach § 377 HGB

Eine solche Vorschrift ist auch die „unverzügliche Untersuchungs- und Rügepflicht“ des § 377 Handelsgesetzbuch (HGB) für Kaufleute. Als Kaufmann sind stets GmbH, AG, KG, OHG oder auch eine GmbH & Co. KG anzusehen.

Bestellt ein Kaufmann beispielsweise Waren für sein Handelsgeschäft bei einem anderen Händler oder Hersteller, die er weiterverarbeitet oder weiterverkauft, so unterliegen beide den entsprechenden Vorschriften des HGB – der Besteller somit der unverzüglichen Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB.

Der Besteller oder Käufer einer Ware muss als Kaufmann die gelieferte Ware unverzüglich, d.h. grundsätzlich bei Ablieferung untersuchen, ob sie frei von offensichtlichen, leicht erkennbaren Mängeln ist. Stellt er Mängel fest, muss er diese sofort, d.h. innerhalb von 2 bis 3 Tagen, dem Lieferanten melden, um seine Gewährleistungsansprüche aus dem Kauf- oder Werkvertrag geltend machen zu können. Kommt er Untersuchungspflicht bzw. der sofortigen Rügepflicht nicht nach, so gilt die Ware trotz Fehlern als mangelfrei und der Besteller/Käufer hat keinerlei Ansprüche gegen den Lieferanten/Verkäufer.

Meiner Meinung nach, sind wir in diesem Fall unserer Rügepflicht nicht nachgekommen da wir nicht sofort bei Anlieferung der Ware Stichproben genommen und bedruckt haben.

Robin sieht darin eher einen Mangel in der Produkteigenschaft und sieht das als Garantiefall.

Wir lassen das Thema jetzt durch einen Anwalt klären, mal sehen wer Recht hat Robin oder ich.

Timo Mankartz

Director Customer Success bei dogado GmbH
Gründer, Teilhaber, Entrepreneur und Fan des web2.0. Als Director Customer Success verantworte ich den Kundenservice der dogado GmbH.